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Markus G.
16.11.2003 16:53
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| Was sagt ihr eigentlich zu Schwarzgrün? In OÖ haben sich die Grünen dafür entschieden. Bin mir nicht sicher, was ich davon halten soll? Was sagt ihr als GRAS? | |
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pufl-gras
11.10.2003 15:16
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http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&re Verfassungsgerichtshof: "Auch Uni-Reform problematisch" (Die Presse) 11.10.2003 Die Neuorganisation der Universitäten könnte nach dem Hauptverbands-Entscheid gefährdet sein. WIEN (fa/kom). Wovor viele Juristen gewarnt haben, und worüber Verfassungsgerichtshof-Präsident Karl Korinek laut nachgedacht hat, könnte bald Realität werden: Die Reform der Universitäten, die gerade umgesetzt wird, könnte vom VfGH aufgehoben werden. Denn der Uni-Rat, der Rektor und Vize-Rektor wählt und abberuft sowie das Budget der Hochschule genehmigt, ist ähnlich organisiert wie der vom VfGH aufgehobene Verwaltungsrat des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger. Eine Anfechtung der SPÖ liegt bereits beim VfGH. "So streng, wie der VfGH das auslegt, könnte auch die Uni-Reform verfassungsrechtlich problematisch sein", meint der Wiener Verfassungsrechtler Heinz Mayer zur "Presse". Der Uni-Rat bestehe aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern (je nach Größe der Hochschule fünf, sieben oder neun), die je zur Hälfte von Uni-Senat und Regierung bestellt werden. Das letzte Mitglied wird gewählt, bei Stimmengleichheit entscheidet die Akademie der Wissenschaften. "Man muss sich fragen, wodurch die vom Ministerium bestellten Mitglieder demokratisch legitimiert sind", meint Mayer und verweist damit auf das Hauptargument für die Aufhebung der Hauptverbandsreform. Sollte der VfGH den Verwaltungsrat aufheben, würde auch die eben erfolgte Bestellung der Rektoren in Frage gestellt werden. Mayers Kollege Bernd-Christian Funk winkt ab: Die Unis seien nicht als Selbstverwaltungskörper eingerichtet, sondern - gedeckt durch eine Verfassungsbestimmung - als autonome Anstalten. Für sie gebe es einen dritten Weg zwischen Selbst- und staatlicher Verwaltung. |
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das gemachte nest
28.09.2003 15:02
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ÖVP-Wissenschaftssprecherin lässt sich pragmatisieren Übersicht ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek ist als Assistenzprofessorin am Institut für Erziehungswissenschaft der Uni Wien nun endgültig pragmatisiert. Die Definitivstellung gilt seit 1. Juli dieses Jahres, berichtet das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe. Als Nationalratsabgeordnete hatte Brinek im Juli 2001 für das neue Dienstrecht an Österreichs Universitäten votiert, das für Universitätsassistenten keine Pragmatisierung mehr vorsieht. Trotzdem hält sie das eigene Vorgehen für unproblematisch. Von Uni abgelehnt, von Gehrer genehmigt Brinek hatte ihr eigenes Ansuchen um Pragmatisierung noch knapp vor dem Inkrafttreten des neuen Dienstrechts eingebracht. Die Pragmatisierung war laut "profil" von der Universität wegen Brineks fachlicher Qualifikation zuerst abgelehnt worden - vom ÖVP-Bildungsministerium jedoch genehmigt worden. | |
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bildungsnotstand
28.09.2003 12:37
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danke frau gehrer danke herwig van staa danke övp dafür bekommt ihr heute meine rechnung | |
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bumbum
26.09.2003 01:10
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was hast du denn genommen? eine überdodid alkohol? | |